Ganz ohne Mut – Rektor setzt per Eilbeschluss Kürzungen an der Universität durch

IMG_20150128_090645324Pressemitteilung vom 5. März 2015

Gestern wurde bekannt, dass Uni-Rektor Bernd Scholz-Reiter einen Katalog von 17 Kürzungsmaßnahmen für die Universität im Alleingang beschlossen hat. Nachdem Studierende seit Dezember die Sitzungen des Akademischen Senats blockiert hatten, um Kürzungen zu verhindern, übergeht der Rektor das höchste beschlussfassende Gremium, den Akademischen Senat, und entscheidet per Eilbeschluss.

„Ich bin enttäuscht, wie leicht der Rektor und die Professor_innen vor der  Bremer Regierung einknicken. Wir alle wissen, dass die Universität seit Jahren unterfinanziert ist und keine weiteren Kürzungen mitmachen kann, ohne bedeutend geschwächt zu werden. Aber nur die Studierenden hatten den Mut, sich ernsthaft gegen die Kürzungen zu positionieren. Auf Unterstützung des Rektorats hofften sie vergeblich“, so Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der LINKEN Bremen.

Strunge, die als Studentin selbst an den Protesten beteiligt war, weiter: „Es ärgert mich wirklich, dass der dauerhafte Protest nicht ernst genommen wurde. Die Studierenden wollten die Möglichkeit eröffnen, im Wahlkampf neu über die Kürzungspläne zu verhandeln und die Sparpolitik im Hochschulwesen grundsätzlich in Frage zu stellen. Diese Chance wurde nun vertan.“

„Den Eilbeschluss des Rektors halte ich für undemokratisch, auch wenn er die Professor_innen auf seiner Seite hat, die die Mehrheit im Akademischen Senat stellen. Es zeigt vielmehr das strukturelle Demokratiedefizit in der Universität auf, wenn die Forderung von zwölf Professor_innen oder der Eilbeschluss eines Rektors mehr wiegen als die Beschlüsse, die die Vollversammlung der Studierenden gegen die Kürzungen verabschiedet hat. Demokratie sieht für mich anders aus“, findet Miriam Strunge.

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