Bundeswehr? Nein Danke!

FÜR FRIEDLICHE FORSCHUNG UND LEHRE AN HOCHSCHULEN!

Diskussi14729284_1188523044527091_5333625723887445688_nonsrunde mit:

Prof. Dr. Wolfram Elsner (Uni Bremen)
Ralf Streibl (InformatikerInnen für Frieden)
Miriam Strunge (MdBB | DIE LINKE)

Dienstag 22. November 2016 um 19:00 in der Bremer Neustadt (Friedrich-Ebert-Str.101, SOS Kinderdorf-Zentrum)

 

Immer wieder werden an Uni und Hochschulen Forschungsprojekte bekannt, die Rüstungskonzernen dienen. Erfreulicherweise stoßen solche Kooperationen in Bremen regelmäßig auf breit getragene Kritik. Vor allem deshalb gibt es in Bremen – bundesweit einmalig – seit einem Jahr eine gesetzliche Zivilklausel, also ein formales Verbot von Rüstungsforschung.

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Fast 1000 Studierende auf der Warteliste für Studentenwohnheime – Politisch geschaffene Engpässe endlich beheben

1. Oktober 2016 Alle Jahre wieder zeigt sich die Misere im Segment des bezahlbaren Wohnraums auch anhand der Wartelisten des Studentenwerks: Momentan sind dort fast 1.000 wohnungsuchende Student*innen registriert. Die insgesamt 1.994 Wohnungen beim Studentenwerk sind voll ausgelastet.

Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Dieser Engpass ist politisch bedingt. Bremen hat die bundesweit zweitschlechteste Quote an öffentlich geförderten Wohnungen für Studierende. Auf den Anstieg der Studierendenzahlen wurde nicht rechtzeitig reagiert, und die geplanten Ausbauziele liegen deutlich zu niedrig. Mit den aktuellen BAföG-Sätzen lassen sich viele WG-Zimmer oder Wohnungen auf dem privaten Wohnungsmarkt in Bremen gar nicht mehr bezahlen. Auch Studierende aus dem Ausland sind häufig auf Wohnungen des Studentenwerks angewiesen. Anders als z.B. die GEWOBA ist das Studentenwerk nicht an Profiten, sondern am Gemeinwohl ausgerichtet, deshalb würde die Schaffung zusätzlichen Wohnraums auch eine Entlastung für den gesamten Wohnungsmarkt im bezahlbaren Segment bedeuten.“ (mehr …)

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Unterbezahlung an der Volkshochschule beenden: Angemessene Entlohnung und soziale Absicherung für KursleiterInnen!

Kursleiterinnen und Kursleiter an der Volkshochschule Bremen leiden seit Jahren unter prekären Beschäftigungsbedingungen. Auf der Vollversammlung der Kursleitenden der VHS im Februar forderten sie soziale Absicherung und eine Erhöhung ihrer Honorare auf 30 Euro pro Stunde. Im Betriebsausschuss wurde gestern eine Erhöhung um 1,50 Euro von 19 Euro auf 20,50 Euro beschlossen. Erstmalig wird diese Honorarerhöhung nicht von der Kommune, sondern von der Volkshochschule selbst gegenfinanziert.

Miriam Strunge, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Wer Weiterbildung als gesellschaftlichen Auftrag versteht, muss auch für Lehrende angemessene Arbeitsbedingungen ermöglichen. Es ist nicht hinnehmbar, dass Honorarkräfte alle Risiken wie Krankheit und Kursausfall selbst tragen und dabei so gering entlohnt werden, dass sie sich nach Einberechnung von Vorbereitungszeiten, Ferienzeiten und Abzug von Steuern bei einem Stundenlohn unterhalb des Mindestlohns befinden. Die Honoraranpassung um 1,50 Euro ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, ändert die prekäre Arbeitssituation der 900 Kursleitenden aber nicht. Die vorprogrammierte Altersarmut bleibt bestehen. Wir halten die Forderung der KursleiterInnen von 30 Euro Stundenlohn, einer regelmäßigen Anpassung der Honorare analog zum TVöD und sozialer Absicherung für richtig. Um die VHS in die Lage zu versetzen, angemessen zu vergüten, muss die Kommune zusätzliche Gelder im kommenden Haushalt bereitstellen. Möglichkeiten der sozialen Absicherung müssen umgehend geprüft werden. (mehr …)

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Fraktion DIE LINKE konstituiert: Kristina Vogt als Fraktionsvorsitzende bestätigt, Rupp und Tuncel als Stellvertreter gewählt

H11392853_885092468203485_3154464007532167528_neute Mittag hat sich die neue Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft konstituiert. Die Linksfraktion besteht aus den acht Abgeordneten Kristina Vogt, Klaus-Rainer Rupp, Claudia Bernhard, Cindi Tuncel, Miriam Strunge, Sofia Leonidakis, Peter Erlanson und Nelson Janßen. Mit Nelson Janßen hat die Linksfraktion gegenüber der letzten Wahlperiode wieder einen Bremerhavener Vertreter in ihren Reihen. Die Fraktion ist mit vier weiblichen und vier männlichen Abgeordneten geschlechterparitätisch besetzt. Mit den neu gewählten Abgeordneten Nelson Janßen (24), Sofia Leonidakis (31) und Miriam Strunge (27) hat sich die Linksfraktion deutlich verjüngt.

Bei der Wahl zum Fraktionsvorstand wurde Kristina Vogt ohne Gegenkandidatur einstimmig (ohne Enthaltungen) in ihrem Amt bestätigt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wählten die Abgeordneten Klaus-Rainer Rupp und Cindi Tuncel, die beide bereits in der letzten Legislaturperiode der Bürgerschaft angehörten. Auch Rupp und Tuncel wurden einstimmig (ohne Enthaltungen) gewählt. Die Amtsdauer des Fraktionsvorsitzes wurde wie in der vergangenen Legislaturperiode auf vorerst zwei Jahre festgelegt, die der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden auf jeweils ein Jahr.  (mehr …)

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Wahlerfolg: Linksfraktion deutlich größer, jünger, weiblicher

Nelson, Miri, TimWas für ein Wahlkampf, was für ein Wahlergebnis. Ich staune immer noch, aber jetzt wird es Zeit das Wahlergebnis zu analysieren und den Vertrauensvorschuss in konstruktive linke politisch Arbeit zu übersetzen. Für DIE LINKE ist die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft super gelaufen, das ist offenkundig. Mit 9,5 Prozent konnte wir unser Wahlergebnis von 2011 um fast 4 Prozent erhöhen und haben drei neue Mandate hinzugewonnen. Die fünf Abgeordneten der alten Fraktion ziehen komplett wieder ein und hinzu kommen Nelson Janßen, Sofia Leonidakis und ich. Dadurch ist uns eine deutliche Verbreiterung und Verjüngung der Linksfraktion gelungen. (mehr …)

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Viertel bleibt laut — Diskussion zur Konzertkultur

Rappelvoll ist der Karton, dem Kulturcafé in der Bremer Neustadt. Der Verein Clubverstärker hat geladen, um mit Kneipen- und Clubbesitzer*innen sowie Vertreter*innen vom Stadtamt und Politik über die verschärften Auflagen zu debattieren, die eine lebendige Clubkultur in Bremen derzeit lahmlegen. Seit letztem Herbst gibt es verstärkt Beschwerden von Anwohner*innen, die sich durch abendliche Veranstaltungen in ihrer Nachtruhe gestört fühlen. So war für das Stadtamt das Ruhegefühl einzelner Anwohner*innen wichtiger, als der Erhalt einer vielfältigen Konzertkultur.

Als Einleitung in die Diskussion wirft Sönke Busch die entscheidende Frage auf: Was ist eigentlich Kultur? Busch findet darauf klare Antworten:

„ KulIMG_20150324_171358096_HDRtur ist nicht Musik. Kultur ist auch nicht Literatur, nicht Malerei und nicht Schauspiel und Theater. Kultur ist die Art und Weise, wie wir miteinander umgehen. Wie wir das tun, wo wir das tun und warum wir es tun. Und ja, zu Kultur gehören auch die Dinge die nicht scheinend am Sonntag im Weser Kurier über den Klee gelobt werden. Kultur ist der glücklich erleuchtete Mensch nach Peng!, Z, Zucker, Treue, Güterbahnhof, Querlenker, Friese, Bermudadreieck oder sogar Stubu des Sonntag morgens“

In der anschließenden Debatte wird dann doch herzlich wenig darüber gesprochen was Kultur ist und warum es das Viertel, so wie es ist, zu schützen gilt. Interessant ist das klare Statement der freien Kulturmanagerin Julia von Wild, die erklärt, dass die neuen Auflagen Auftrittschancen für Nachwuchskünstler*innen unmöglich machen und das dringend neue Räume für den Nachwuchs geschaffen werden müssen. Norbert Schütz, Inhaber des Litfass, sagt klar und deutlich: „Meine Aufgabe ist nicht nur Bier zu zapfen, sondern auch andere Projekte zu machen, die sonst nicht in einer Kneipe stattfinden. Wenn ich das nicht kann, bin ich genervt“. (mehr …)

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Kurz notiert: Studiengang Journalistik muss erhalten bleiben

Erst in der Bremischen Bürgerschaft zur Debatte um den Wissenschaftsplan 2020,dann bei den Protesten gegen die Schließung des Studiengangs Journalistik v10858489_332182060305529_6585088825566186084_nor der Bildungsbehörde. Während rot grün den Wissenschaftsplan immer noch super findet,lehnt DIE LINKE den Plan ab und findet den Protest der Studis wichtig. Kristina Vogt warnt vor der Verarmung der Wissenschaft und fordert die Erhöhung der Grundfinanzierung. Der Protest geht weiter,egal ob Hochschule oder Uni, wir akzeptieren keine Kürzungen!

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