Für DIE LINKE in die Bürgerschaft

Die #Bürgerschaftswahl rückt immer näher. Im Landesvorstand haben wir den 1. Entwurf des Wahlprogramms verabschiedet & jetzt kann in der Partei intensiv diskutiert werden. Gleichzeitig bittet die Partei Kandidaturen anzumelden. Schon im August per Mail, jetzt auch hier: Ich möchte erneut für DIE LINKE kandidieren & in der Bürgerschaft die Positionen unserer Partei klar und stark vertreten! Ich freue mich auf einen engagierten Wahlkampf mit uns allen. Die Bremer*innen wollen mehr wirklich linke Politik, da bin ich mir sicher!

Kurz notiert: AfD Büro – Nirgendwo

Wichtige Veranstaltung der Initiative „AfD Büro – Nirgendwo“ gestern zur Rolle der #AfD in den Parlamenten und der Stärkung der Neuen Rechten. Taz Journalist Speit warnt vor der Verharmlosung der AfD als Partei wie jede andere & fordert, den antidemokratischen Charakter dieser Partei immer wieder sichtbar zu machen! Dem Waller Bündnis spricht er Mut zu, weiter zu protestieren & zur Frage aus dem Publikum was man tun könne, die AfD sei ja nicht verboten, macht er klar: „Legal ist nicht gleich legitim. Nur weil etwas legal ist, müssen wir das nicht akzeptieren!“ So ist es! #noafd

Bundeswehr? Nein Danke!

FÜR FRIEDLICHE FORSCHUNG UND LEHRE AN HOCHSCHULEN!

Diskussi14729284_1188523044527091_5333625723887445688_nonsrunde mit:

Prof. Dr. Wolfram Elsner (Uni Bremen)
Ralf Streibl (InformatikerInnen für Frieden)
Miriam Strunge (MdBB | DIE LINKE)

Dienstag 22. November 2016 um 19:00 in der Bremer Neustadt (Friedrich-Ebert-Str.101, SOS Kinderdorf-Zentrum)

 

Immer wieder werden an Uni und Hochschulen Forschungsprojekte bekannt, die Rüstungskonzernen dienen. Erfreulicherweise stoßen solche Kooperationen in Bremen regelmäßig auf breit getragene Kritik. Vor allem deshalb gibt es in Bremen – bundesweit einmalig – seit einem Jahr eine gesetzliche Zivilklausel, also ein formales Verbot von Rüstungsforschung.

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Fast 1000 Studierende auf der Warteliste für Studentenwohnheime – Politisch geschaffene Engpässe endlich beheben

1. Oktober 2016 Alle Jahre wieder zeigt sich die Misere im Segment des bezahlbaren Wohnraums auch anhand der Wartelisten des Studentenwerks: Momentan sind dort fast 1.000 wohnungsuchende Student*innen registriert. Die insgesamt 1.994 Wohnungen beim Studentenwerk sind voll ausgelastet.

Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Dieser Engpass ist politisch bedingt. Bremen hat die bundesweit zweitschlechteste Quote an öffentlich geförderten Wohnungen für Studierende. Auf den Anstieg der Studierendenzahlen wurde nicht rechtzeitig reagiert, und die geplanten Ausbauziele liegen deutlich zu niedrig. Mit den aktuellen BAföG-Sätzen lassen sich viele WG-Zimmer oder Wohnungen auf dem privaten Wohnungsmarkt in Bremen gar nicht mehr bezahlen. Auch Studierende aus dem Ausland sind häufig auf Wohnungen des Studentenwerks angewiesen. Anders als z.B. die GEWOBA ist das Studentenwerk nicht an Profiten, sondern am Gemeinwohl ausgerichtet, deshalb würde die Schaffung zusätzlichen Wohnraums auch eine Entlastung für den gesamten Wohnungsmarkt im bezahlbaren Segment bedeuten.“ (mehr …)

Unterbezahlung an der Volkshochschule beenden: Angemessene Entlohnung und soziale Absicherung für KursleiterInnen!

Kursleiterinnen und Kursleiter an der Volkshochschule Bremen leiden seit Jahren unter prekären Beschäftigungsbedingungen. Auf der Vollversammlung der Kursleitenden der VHS im Februar forderten sie soziale Absicherung und eine Erhöhung ihrer Honorare auf 30 Euro pro Stunde. Im Betriebsausschuss wurde gestern eine Erhöhung um 1,50 Euro von 19 Euro auf 20,50 Euro beschlossen. Erstmalig wird diese Honorarerhöhung nicht von der Kommune, sondern von der Volkshochschule selbst gegenfinanziert.

Miriam Strunge, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Wer Weiterbildung als gesellschaftlichen Auftrag versteht, muss auch für Lehrende angemessene Arbeitsbedingungen ermöglichen. Es ist nicht hinnehmbar, dass Honorarkräfte alle Risiken wie Krankheit und Kursausfall selbst tragen und dabei so gering entlohnt werden, dass sie sich nach Einberechnung von Vorbereitungszeiten, Ferienzeiten und Abzug von Steuern bei einem Stundenlohn unterhalb des Mindestlohns befinden. Die Honoraranpassung um 1,50 Euro ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, ändert die prekäre Arbeitssituation der 900 Kursleitenden aber nicht. Die vorprogrammierte Altersarmut bleibt bestehen. Wir halten die Forderung der KursleiterInnen von 30 Euro Stundenlohn, einer regelmäßigen Anpassung der Honorare analog zum TVöD und sozialer Absicherung für richtig. Um die VHS in die Lage zu versetzen, angemessen zu vergüten, muss die Kommune zusätzliche Gelder im kommenden Haushalt bereitstellen. Möglichkeiten der sozialen Absicherung müssen umgehend geprüft werden. (mehr …)

Fraktion DIE LINKE konstituiert: Kristina Vogt als Fraktionsvorsitzende bestätigt, Rupp und Tuncel als Stellvertreter gewählt

H11392853_885092468203485_3154464007532167528_neute Mittag hat sich die neue Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft konstituiert. Die Linksfraktion besteht aus den acht Abgeordneten Kristina Vogt, Klaus-Rainer Rupp, Claudia Bernhard, Cindi Tuncel, Miriam Strunge, Sofia Leonidakis, Peter Erlanson und Nelson Janßen. Mit Nelson Janßen hat die Linksfraktion gegenüber der letzten Wahlperiode wieder einen Bremerhavener Vertreter in ihren Reihen. Die Fraktion ist mit vier weiblichen und vier männlichen Abgeordneten geschlechterparitätisch besetzt. Mit den neu gewählten Abgeordneten Nelson Janßen (24), Sofia Leonidakis (31) und Miriam Strunge (27) hat sich die Linksfraktion deutlich verjüngt.

Bei der Wahl zum Fraktionsvorstand wurde Kristina Vogt ohne Gegenkandidatur einstimmig (ohne Enthaltungen) in ihrem Amt bestätigt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wählten die Abgeordneten Klaus-Rainer Rupp und Cindi Tuncel, die beide bereits in der letzten Legislaturperiode der Bürgerschaft angehörten. Auch Rupp und Tuncel wurden einstimmig (ohne Enthaltungen) gewählt. Die Amtsdauer des Fraktionsvorsitzes wurde wie in der vergangenen Legislaturperiode auf vorerst zwei Jahre festgelegt, die der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden auf jeweils ein Jahr.  (mehr …)

Wahlerfolg: Linksfraktion deutlich größer, jünger, weiblicher

Nelson, Miri, TimWas für ein Wahlkampf, was für ein Wahlergebnis. Ich staune immer noch, aber jetzt wird es Zeit das Wahlergebnis zu analysieren und den Vertrauensvorschuss in konstruktive linke politisch Arbeit zu übersetzen. Für DIE LINKE ist die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft super gelaufen, das ist offenkundig. Mit 9,5 Prozent konnte wir unser Wahlergebnis von 2011 um fast 4 Prozent erhöhen und haben drei neue Mandate hinzugewonnen. Die fünf Abgeordneten der alten Fraktion ziehen komplett wieder ein und hinzu kommen Nelson Janßen, Sofia Leonidakis und ich. Dadurch ist uns eine deutliche Verbreiterung und Verjüngung der Linksfraktion gelungen. (mehr …)