Kurz notiert: Medizinstudiengang in Bremen?

Debatte zur Machbarkeitsstudie für eine medizinische Fakultät an der Uni Bremen auf Antrag der CDU. Für DIE LINKE ist klar, bei der derzeitigen Unterfinanzierung der Uni, wäre ein solches Großprojekt nur durch zusätzliche Gelder möglich. Wenn der Bund nicht mit einsteigt, wird das in Bremen schwierig werden. Grundsätzlich sind mehr Medizinstudienplätze aber sinnvoll, man kann nämlich niemanden erklären, warum man mit einem Abi von 1,3 nicht Medizin studieren darf & zeitgleich die Hausärzte in Gröpelingen & Kattenturm fehlen!

Kurz notiert: Unpassender Kommentar zum Mahnmal

Was für ein unpassender Kommentar im Weser-Kurier! Heute Abend findet die Sondersitzung der Kulturdeputation statt mit weiteren Beratungen zum #Mahnmal zur Erinnerung an die massenhafte Beraubung der Jüdinnen & Juden in der NS-Zeit. Endlich liegt ein Kosten- & Zeitplan vor, endlich werden Nägel mit Köpfen gemacht & die Umsetzung des Mahnmals geht voran. Und wer darf das im WK kommentieren? Der Bund der Steuerzahler. Offizieller Experte in Fragen von Kultur- & Erinnerungspolitik. Auch gerne gehört, wenn es um die Finanzierung des Theaters Bremen geht *Ironie off* Er findet – Überraschung – alles viel zu teuer. Schade, ich hätte mir gewünscht, dass im Kommentar vom WK jmd zu Wort kommt, der die Unerlässlichkeit von Erinnerungskultur thematisiert.

Kurz notiert: AfD Büro – Nirgendwo

Wichtige Veranstaltung der Initiative „AfD Büro – Nirgendwo“ gestern zur Rolle der #AfD in den Parlamenten und der Stärkung der Neuen Rechten. Taz Journalist Speit warnt vor der Verharmlosung der AfD als Partei wie jede andere & fordert, den antidemokratischen Charakter dieser Partei immer wieder sichtbar zu machen! Dem Waller Bündnis spricht er Mut zu, weiter zu protestieren & zur Frage aus dem Publikum was man tun könne, die AfD sei ja nicht verboten, macht er klar: „Legal ist nicht gleich legitim. Nur weil etwas legal ist, müssen wir das nicht akzeptieren!“ So ist es! #noafd

Kurz notiert: Lange Nacht der Museen

Ich fand an der langen Nacht der Museen so toll, dass die #Museen als offene Häuser verstanden werden, die voll sind, die lebendig sind, in denen diskutiert & gelacht wird. Museen, die Platz bieten für Musik & Theater & Literatur. Mehr davon! Ich bin überzeugt, dass die Bremer Museen auch im Alltag offener werden können, wenn der Zugang zum Museum leichter wird & #Eintrittshürden abgebaut werden. Deshalb freut es mich, dass die SPD meinen Vorschlag zu einem #kostenfreien #Museumstag in der Woche aufgegriffen hat, auch wenn ich es falsch finde ein Modellprojekt zu starten ohne den Museen finanzielle Rückendeckung zu geben.

Kurz notiert: Opening im Irgendwo

Lärmmessung nach Gehör ist ja immer so ne Sache, aber gestern Nacht beim Opening des Irgendwo bin ich im 0:30 und 3:00 in der Bochumerstraße gewesen und hörte… Nichts! Stimmt nicht ganz, die Autos von der Straße waren zu hören, aber keine Musik, kein Bass, da müsste jede*r friedlich schlummern können! Die Crew vom Irgendwo, Kai Wargalla & ich sprachen die halbe Nacht mit der Polizei & der Lärmschutzmessung, die nichts zu meckern, aber alles zu prüfen hatten. & Rückendeckung von allen Verantwortlichen erfährt, damit die Leute dort ganz entspannt tanzen & einfach sein können!

Debatte zu Honorarkräften an VHS & Musikschule

P1050295Interessante Debatte in der Bürgerschaft zu Arbeitsbedingungen für #Honorarkräfte an #VHS & #Musikschule. Alle Fraktionen erkennen an, dass DIE LINKE auf ein ernstzunehmendes Problem hinweist, wenn es 14 Jahre lang keine Honorarerhöhung gab, wenn mit dem Lohn unter Garantie in die Altersarmut rutscht. Deshalb wird das Thema in der Kulturdeputation weiter behandelt. Selbst Staatsrätin Emigholz spricht hier von einer „signifikanten Gerechtigkeitslücke“. Ich freue mich, dass die anderen Fraktionen das Problem sehen. Entscheidend sind aber nicht blumige Worte sondern finanzielle Veränderungen. Ich fordere von der Regierung ein Bekenntnis für die Honorarkräfte durch zusätzliche Mittel für VHS & Musikschule im Haushalt, & zwar in der Dezembersitzung zum Haushalt. Ansonsten akzeptiert die Regierung für weitere 2 Jahre die prekären Beschäftigungsbedingungen. Das wäre fatal! #fairstattprekär

Debatte zum elternunabhängigen BAföG

Die #FDP streut21617672_731632297027168_541887967703149658_n im Wahlkampf den Leuten Sand in die Augen & setzt sich für ein elterunabhängiges BAföG ein. Was gut klingt, ist eine Mogelpackung, denn ihr Modell stellt ärmere Studierende deutlich schlechter, sie haben am Ende 4000 Euro mehr Schulden als beim Status Quo. Da machen wir nicht mit! Wir wollen ein elterunabhängiges Bafög, dass bedarfsdeckend ist mit 1050 Euro monatlich. Also Augen auf bei der FDP, wirklich sozial gerecht geht nur mit uns! #dieLinke

Fragestunde zum alten Sportamt

21761421_730788653778199_7138944783717359133_nDie FDP nervt in der Fragestunde der Stadtbürgerschaft mit tendenziösen Fragen zum alten #Sportamt & will wissen, ob Nutzer*innen an gewalttätigen Protesten am G20 Gipfel teilgenommen haben & ob sich Konsequenzen auf die zukünftige Nutzung ergeben. Ich habe deshalb nachgehakt, ob Nutzer*innen an friedlichen G20 Protesten teilgenommen haben & ob die Ausübung des Demonstrationsrecht Auswirkungen auf einen Leihvertrag mit der Stadt hat? Selbstverständlich nicht! Also liebe FDP, Schluss mit diesen Fragen! Reicht doch, dass andere Gruppen in der Bürgerschaft so einen Quatsch fabrizieren.

Kurz notiert: prekäre Arbeit an der Musikschule

Wichtiger Bericht über prekärer Arbeit bei buten un binnen. Honorarkräfte der Musikschule Bremen haben mit mir gesprochen, weil sie ihre Arbeitsbedingungen nicht mehr akzeptieren wollen. Sie können von ihrer Arbeit kaum leben, weil die Honorare in den letzten 14 Jahren nicht erhöht wurden. Sie leben in Unsicherheit; können jederzeit gekündigt werden, bekommen kein Geld im Krankheitsfall & sind in den Ferien ohne Einkommen. Die Stadt Bremen darf darf den Kulturbetrieb nicht über die Ausbeutung der Beschäftigten finanzieren. Wir brauchen faire Arbeitsbedingungen auch in der Kultur. An der Musikschule heißt das, endlich wieder MusikerInnen fest anstellen und Honorare deutlich erhöhen. Dafür werde ich mich einsetzen!

Kurz notiert: Bremer Vereinbarung ist gescheitert

Alle Jahre wieder: Bremer Statistik zeigt, die Ausbildungsplätze steigen im Schneckentempo, jetzt sind wir wieder auf dem Niveau von 2012. Wenn das so weiter geht, haben wir noch nicht mal in 20 Jahren eine Ausbildunggarantie. Das Problem ist erdrückend! Es fehlen mindestens 2000 neue Ausbildungsplätze, & die Regierung ist zufrieden, wenn weniger als 200 hinzukommen. Meine Forderung nach #Ausbildungsumlage findet die Wirtschaftsbehörde falsch. Dabei liegt auf der Hand: Die Bremer Vereinbarung hat versagt, die Ausbildunggarantie ist nur heiße Luft. Schluß mit Freiwilligkeit! Wir brauchen die Ausbildungspflicht für Unternehmen.