Zu viele Jugendliche ohne Perspektive – Strunge fordert Diskussion um Ausbildungsumlage

37 Prozent der Bewerber*innen erhalten einen Ausbildungsplatz, die Zahl der Ausbildungsplätze reduziert sich um 150 und es gibt 42 Prozent mehr unversorgte Bewerber*innen als im Jahr zuvor. Das sind die Zahlen der Agentur für Arbeit Bremen-Bremerhaven. Diese Ergebnisse sind erschreckend. Sie gehen genau in die falsche Richtung. Wir brauchen dringend wesentlich mehr Ausbildungsplätze, um Bremer Jugendlichen eine berufliche Perspektive zu bieten“, so Miriam Strunge, ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Gestern veröffentlichte die Agentur für Arbeit Bremen-Bremerhaven die Zahlen zum  Ausbildungsjahr 2016/2017. Gleichzeitig veröffentlichte die Arbeitnehmerkammer eine Studie zu AusbildungspotenzialenUnbenannt in Betrieben.

Strunge kommentiert: „Obwohl die Zahlen schon alarmierend genug sind, zeigen sie nicht das ganze Bild. So werden in der Statistik der Bewerber*innen um einen Ausbildungsplatz nicht alle Interessierten erfasst, sondern nur diejenigen, die sich bei der Agentur für Arbeit melden und die dann auch als ausbildungsreif eingestuft werden. Die reale Zahl der Bremer Jugendlichen, die gerne eine Ausbildung machen würden, ist wesentlich größer. Die neue Studie der Arbeitnehmerkammer weist auf ein weiteres großes Problem hin: Bremer Jugendliche ohne Abitur haben schlechte Karten direkt nach dem Schulabschluss einen Ausbildungsplatz zu erhalten. Sie konkurrieren mit über 2000 Einpendler*innen aus dem Umland und mit den Abiturient*innen. In Bremen gehen 35 Prozent der Ausbildungsplätze an Abiturient*innen, das sind sieben Prozent mehr, als im Bundesdurchschnitt. Bei der Handelskammer gehen mehr als die Hälfte der Ausbildungsverträge an Jugendliche mit Abitur. Bremen kann es sich nicht leisten Jugendliche ohne Abitur auf der Strecke zu lassen. Es ist unsere verdammte Pflicht ihnen Ausbildungsmöglichkeiten zu bieten.Deshalb kann  es nicht sein, dass nur die Hälfte aller ausbildungsberechtigten Betriebe ausbildet, hier muss die Politik eingreifen. Da die Erfahrungen freiwilliger Vereinbarungen mit Unternehmen keine Wirkung zeigen und Ausbildungsplätze weiter abgebaut werden, müssen wir endlich in die Diskussion um eine Ausbildungsumlage kommen.“ (mehr …)

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Hochschule Bremen und Wissenschaftssenatorin verstoßen gegen Zivilklausel

7. November 2016 Heute wurde in der Hochschule Bremen ein Rechtsgutachten im Auftrag des Vereins „NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit (NatWiss)“ präsentiert. Der Gutachter kommt in Bezug auf den Regelungsgehalt, Wortlaut, Entstehungsgeschichte, Systematik und Zweck zu dem Schluss, dass ein Studiengang der Bundeswehr nicht mit dem Hochschulgesetz und mit der Zivilklausel der Hochschule Bremen vereinbar ist. Beide Klauseln sehen vor, dass Forschung und Lehre an öffentlichen Hochschulen im Land Bremen ausschließlich friedlichen Zwecken dienen darf.

Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, fordert die Auflösung des Kooperationsvertrages zwischen Hochschule Bremen und Bundeswehr: „Nein, die Bundeswehr ist nicht friedlich. Mit dem vorliegenden Rechtsgutachten läuft die anderslautende Auffassung des Senats ins Leere, der den Bundeswehrstudiengang für vereinbar mit der Zivilklausel hält. (mehr …)

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Fraktion DIE LINKE kritisiert Auszugsaufforderung an das Alte Sportamt: Nicht-kommerzielle Kulturräume erhalten!

Die Nutzer*innen des Alten Sportamts haben eine offizielle Aufforderung erhalten, das von ihnen genutzte Gebäude in Peterswerder bis Ende Juli ‚besenrein‘ zu verlassen. Sollte ihr Verein Klapstul e.V. dieser Aufforderung nicht nachkommen, droht die Zwangsräumung. Miriam Strunge, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, kritisiert:

„Ein solcher Umgang mit den Aktiven des Alten Sportamts ist ein kulturpolitisches Armutszeugnis, leider nicht zum ersten Mal. Anstatt das nicht-kommerzielle Engagement mit verschiedensten kulturellen Angeboten zu würdigen, werden die Aktiven immer wieder in ihrer Existenz bedroht. Schon mit dem Hinhalten des Zuckernetzwerks bei der Suche nach Räumlichkeiten und der überzogenen Regulierung der Open-Air-Partyszene hat sich Bremens Kulturpolitik nicht von der offensten Seite präsentiert. Dabei hat der Koalitions-vertrag – zur Erinnerung – noch ‚den Erhalt und die Schaffung künstlerischer Freiräume‘ vorgesehen. Auch hieß es dort, dass Immobilien Bremen und WFB bereits 2015 für die Belange von Klapstul und Zuckerwerk Lösungen finden sollten. Diese Signale sind im Nachgang nur als heiße Luft zu verstehen, wenn nicht noch die Weichen umgestellt und die jungen Kulturschaffenden im Alten Sportamt akzeptiert werden.“ (mehr …)

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Ein Jahr Jugendberufsagentur: Wenig Fortschritte, einige hausgemachte blinde Flecken

FB_IMG_1430980022880„Nach einem Jahr Jugendberufsagentur lautet die Bilanz: Viel bewegt hat sich nicht“, so Miriam Strunge, ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des ersten Jahres ‚JBA in Bremen‘. „Besonders irritieren muss, dass die Verbleibsklärung vieler Jugendlichen, die sich durch die JBA eigentlich verbessern sollte, eher schlechter geworden zu sein scheint. Während in den letzten Jahren üblicherweise zum Ende des 1. Quartals die Zahlen der Bremer Vereinbarungen vorlagen, in denen über die Zahl der neuen Ausbildungsverträge, den Verbleib der Schulabgänger*innen und die Zahl unversorgter Bewerber*innen berichtet wurde, fehlen diese Zahlen für 2016 bisher. Verbindliche Angaben zur aktuellen Größe der Ausbildungslücke konnten auch anlässlich der Jahresbilanz leider nicht gemacht werden. Dem Ziel, höhere und schnellere Transparenz über den Ausbildungsmarkt und die Ausbildungslücke zu schaffen, ist die JBA bislang noch nicht besonders nahe gekommen.“  (mehr …)

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Kettenverträge ohne Ende: An der Hochschule für Künste arbeiten Lehrbeauftragte schon seit 20 Jahren ohne jede Sicherheit

Lehrbeauftragte sind das Herzstück der musischen Ausbildung an der Hochschule für Künste (HfK). Sie übernehmen 55 Prozent der Lehre im Fachbereich Musik. Die Arbeitssituation von vielen Lehrbeauftragten im Fachbereich Musik ist jedoch katastrophal. Ihre Honorare wurden seit Jahren nicht erhöht, sie erhalten keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, keine Rentenversicherungsbei- träge, und von Weihnachts- oder Urlaubsgeld können Lehrbeauftragte nur träumen. Hinzu kommt die dauerhafte Unsicherheit, ob das Beschäftigungsverhältnis weitergeht, denn alle Lehraufträge sind zeitlich befristet, oft nur auf ein oder zwei Semester. Eine Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE an die Wissenschaftssenatorin bringt nun neue erschreckende Zahlen auf den Tisch: Viele Lehrbeauftragte arbeiten seit Jahrzehnten ununterbrochen an der HfK ohne Aussicht auf Festanstellung.

35 Lehrbeauftragte arbeiten seit mehr als zehn Jahren an der HfK, weitere 20 Personen sogar seit mehr als 20 Jahren.

Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der Bremer Linksfraktion, kommentiert: „Es ist ein Riesenskandal, dass wegen der Sparpolitik des Senats an einer öffentlichen Hochschule arbeitsrechtliche Standards so weit ausgehöhlt werden, dass Menschen über Jahrzehnte ohne jegliche Aussicht auf Sozialversicherung und Festanstellung Regelaufgaben in der Lehre übernehmen. Die Bremische Sparpolitik wird auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen, die dafür auf ein angemessenes Gehalt, Sicherheit und Rentenansprüche verzichten müssen. Ein Lehrauftrag führt unter diesen Bedingungen direkt in die Altersarmut. Für die Behörde lohnt sich die Ausbeutung der Lehrbeauftragten, denn sie sind deutlich günstiger für das Land als reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. (mehr …)

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‚Haben Sie auch Kakaodienst gemacht?‘ – Wie Jugendliche von der Arbeitsagentur für ‚nicht ausbildungsreif‘ erklärt werden

Tausende Jugendliche im Land Bremen suchen vermutlich einen Ausbildungsplatz, werden aber von den Jobcentern nicht als ‚Bewerber*innen‘ geführt, weil sie als ‚nicht ausbildungsreif‘ abqualifiziert werden. Die Betroffenen erhalten dann keine Vermittlungsangebote von der Arbeitsagentur und tauchen nicht in der Ausbildungsplatzstatistik auf. Wie die Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der LINKEN „Einstufung von Jugendlichen als ‚nicht ausbildungsreif‘ durch die Jobcenter“ zeigt, verwendet die Arbeitsagentur in Bremen und Bremerhaven bei der Einstufung unverändert den Kriterienkatalog des ‚Nationalen Pakts für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs‘ von 2006, an dessen Zustandekommen weder Gewerkschaften noch Jugendvertretungen beteiligt waren. Dazu erklärt Miriam Strunge, ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

„Es ist unglaublich, dass Jugendliche mit einem willkürlichen und völlig unscharfen Kriterienkatalog, der den Geist des 19. Jahrhunderts atmet, aus der Statistik der Ausbildungsbewerber*innen gestrichen und von vorneherein aus dem Ausbildungsmarkt herausgedrängt werden. Zu den ‚Beispielsfragen‘, mit denen die Sachbearbeiter*innen die ‚Ausbildungsreife‘ ermitteln sollen, gehören allen Ernstes Fragen wie: ‚Übernehmen Sie in Ihrer Klasse Sonderaufgaben z.B. Klassensprecher, Klassenbuchführer, Kakaodienst, Schülerlotsen etc.?‘ – ‚Haben Sie schon mal eine Klassenfahrt mitorganisiert?‘ – ‚Schreiben Sie sich alles auf, wenn Sie einkaufen gehen?‘ – ‚Wann machen Sie Ihre Hausaufgaben, direkt nach der Schule oder brauchen Sie zuerst eine Pause?‘. Zu den angeblich unverzichtbaren Voraussetzungen der ‚Ausbildungsreife‘ gehört, dass Bewerber*innen räumliche Geometrieaufgaben lösen, eine Maschinenzeichnung verstehen und ‚höflich, respekt- und rücksichtsvoll‘ wirken. Wohlgemerkt: völlig unabhängig vom konkreten Berufswunsch. Schlechte Schulnoten können genauso zum Aus führen wie unentschuldigte Fehlzeiten im Zeugnis. Ich hätte nicht geglaubt, dass dieser Katalog im Land Bremen noch zum Einsatz kommt.“ (mehr …)

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Bundeswehr-Studiengang trotz Zivilklausel? Keine Kooperation mit der Armee an der Hochschule Bremen!

Die Bundeswehr stellt sich für die Zukunft auf und investiert in ‚Digitale Kräfte‘<, heißt es im Rahmen der aktuell laufenden Werbeoffensive des Verteidigungsministeriums. An der Hochschule Bremen soll vor diesem Hintergrund zum kommenden Wintersemester ein dualer Studiengang ‚Internationaler Frauenstudiengang Informatik‘ mit der Bundeswehr eingerichtet werden – nach Auffassung der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE ein klarer Verstoß gegen die hochschuleigene Zivilklausel und das Bremische Hochschulgesetz.

Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, kritisiert: „Bei einem dualen Studiengang entscheidet allein der Auftraggeber – hier die Bundeswehr – über die Vergabe der Studienplätze. Immer mehr duale Studiengänge, die aufgrund der Unterfinanzierung eingerichtet werden, gefährden deshalb die Offenheit des Hochschulzugangs. Insofern ist im konkreten Fall des Bundeswehrstudiengangs schon der Titel ‚Internationaler Studiengang‘ reine Propaganda, weil bei der BundIMG_20150529_125836096_HDReswehr nur Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft studieren dürfen. Der Auftraggeber wird auch auf die inhaltliche Ausrichtung des Studiengangs Einfluss nehmen wollen – schließlich bezahlt die Armee ja auch für die vorgehaltenen Studienplätze.“ (mehr …)

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Unterbezahlung an der Volkshochschule beenden: Angemessene Entlohnung und soziale Absicherung für KursleiterInnen!

Kursleiterinnen und Kursleiter an der Volkshochschule Bremen leiden seit Jahren unter prekären Beschäftigungsbedingungen. Auf der Vollversammlung der Kursleitenden der VHS im Februar forderten sie soziale Absicherung und eine Erhöhung ihrer Honorare auf 30 Euro pro Stunde. Im Betriebsausschuss wurde gestern eine Erhöhung um 1,50 Euro von 19 Euro auf 20,50 Euro beschlossen. Erstmalig wird diese Honorarerhöhung nicht von der Kommune, sondern von der Volkshochschule selbst gegenfinanziert.

Miriam Strunge, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Wer Weiterbildung als gesellschaftlichen Auftrag versteht, muss auch für Lehrende angemessene Arbeitsbedingungen ermöglichen. Es ist nicht hinnehmbar, dass Honorarkräfte alle Risiken wie Krankheit und Kursausfall selbst tragen und dabei so gering entlohnt werden, dass sie sich nach Einberechnung von Vorbereitungszeiten, Ferienzeiten und Abzug von Steuern bei einem Stundenlohn unterhalb des Mindestlohns befinden. Die Honoraranpassung um 1,50 Euro ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, ändert die prekäre Arbeitssituation der 900 Kursleitenden aber nicht. Die vorprogrammierte Altersarmut bleibt bestehen. Wir halten die Forderung der KursleiterInnen von 30 Euro Stundenlohn, einer regelmäßigen Anpassung der Honorare analog zum TVöD und sozialer Absicherung für richtig. Um die VHS in die Lage zu versetzen, angemessen zu vergüten, muss die Kommune zusätzliche Gelder im kommenden Haushalt bereitstellen. Möglichkeiten der sozialen Absicherung müssen umgehend geprüft werden. (mehr …)

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Verhandlungen um das Alte Sportamt gescheitert: Selbstverwaltete linke Subkultur läuft in Bremen gegen bürokratische Mauern

„Die gescheiterten Verhandlungen um das Alte Sportamt zeigen: In Bremen gibt es kein ernsthaftes Interesse, selbstverwaltete subkulturelle Räume zu erhalten und derartige Freiräume für alternative Projekte zu fördern. Ich bin sehr enttäuscht, dass der Senat den Nutzer*innen des Alten Sportamtes trotz intensiver Verhandlungen nicht entgegen gekommen ist.

In den letzten vier Jahren haben die Nutzer*innen mit viel persönlichem Engagement ein breites, unkommerzielles Kulturangebot geschaffen, das nun ohne Perspektive da steht. In den letzten sechs Monaten der Besetzung hat das Alte Sportamt eine große Welle der Solidarität erfahren, und auch der Stadtteil steht hinter dem selbstverwalteten Kulturzentrum. Alle wollen das Alte Sportamt, aber die Regierung stellt sich quer“, sagt Miriam Strunge, kulturpolitische Sprecherin der Bremer Linksfraktion. (mehr …)

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Raumnot für Lehrende und Studierende beenden: Die Universität braucht ein zusätzliches Seminargebäude

„Die Raumsituation an der Uni Bremen ist miserabel. Durch die Umstellung von Diplom zum Bachelor- und Mastersystem haben sich die Lehrveranstaltungen in den vergangenen zehn Jahren verdreifacht, aber es sind keine zusätzlichen Seminarräume entstanden“,

erklärt Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft. Strunge weiter: „Durch die fehlenden Räumlichkeiten müssen Seminare in den Abendstunden bis 20 Uhr, teilweise sogar bis 22 Uhr, oder am Wochenende angeboten werden. Konzentriertes Lernen ist dann kaum noch möglich und Lehrende und Studierende mit kleinen Kindern sind wieder mit der Unvereinbarkeit von Beruf beziehungsweise Studium und Lehre konfrontiert. Trotz Verlegung von Seminaren in die Abendstunden reichen die Seminarräume vorne und hinten nicht. So musste die Uni 2013 sogar Räumlichkeiten des Atlantic Hotels anmieten, um Vorlesungen stattfinden zulassen.“ (mehr …)

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