Bundeswehr? Nein Danke!

FÜR FRIEDLICHE FORSCHUNG UND LEHRE AN HOCHSCHULEN!

Diskussi14729284_1188523044527091_5333625723887445688_nonsrunde mit:

Prof. Dr. Wolfram Elsner (Uni Bremen)
Ralf Streibl (InformatikerInnen für Frieden)
Miriam Strunge (MdBB | DIE LINKE)

Dienstag 22. November 2016 um 19:00 in der Bremer Neustadt (Friedrich-Ebert-Str.101, SOS Kinderdorf-Zentrum)

 

Immer wieder werden an Uni und Hochschulen Forschungsprojekte bekannt, die Rüstungskonzernen dienen. Erfreulicherweise stoßen solche Kooperationen in Bremen regelmäßig auf breit getragene Kritik. Vor allem deshalb gibt es in Bremen – bundesweit einmalig – seit einem Jahr eine gesetzliche Zivilklausel, also ein formales Verbot von Rüstungsforschung.

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Hochschule Bremen und Wissenschaftssenatorin verstoßen gegen Zivilklausel

7. November 2016 Heute wurde in der Hochschule Bremen ein Rechtsgutachten im Auftrag des Vereins „NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit (NatWiss)“ präsentiert. Der Gutachter kommt in Bezug auf den Regelungsgehalt, Wortlaut, Entstehungsgeschichte, Systematik und Zweck zu dem Schluss, dass ein Studiengang der Bundeswehr nicht mit dem Hochschulgesetz und mit der Zivilklausel der Hochschule Bremen vereinbar ist. Beide Klauseln sehen vor, dass Forschung und Lehre an öffentlichen Hochschulen im Land Bremen ausschließlich friedlichen Zwecken dienen darf.

Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, fordert die Auflösung des Kooperationsvertrages zwischen Hochschule Bremen und Bundeswehr: „Nein, die Bundeswehr ist nicht friedlich. Mit dem vorliegenden Rechtsgutachten läuft die anderslautende Auffassung des Senats ins Leere, der den Bundeswehrstudiengang für vereinbar mit der Zivilklausel hält. (mehr …)

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Bundeswehr-Studiengang trotz Zivilklausel? Keine Kooperation mit der Armee an der Hochschule Bremen!

Die Bundeswehr stellt sich für die Zukunft auf und investiert in ‚Digitale Kräfte‘<, heißt es im Rahmen der aktuell laufenden Werbeoffensive des Verteidigungsministeriums. An der Hochschule Bremen soll vor diesem Hintergrund zum kommenden Wintersemester ein dualer Studiengang ‚Internationaler Frauenstudiengang Informatik‘ mit der Bundeswehr eingerichtet werden – nach Auffassung der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE ein klarer Verstoß gegen die hochschuleigene Zivilklausel und das Bremische Hochschulgesetz.

Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, kritisiert: „Bei einem dualen Studiengang entscheidet allein der Auftraggeber – hier die Bundeswehr – über die Vergabe der Studienplätze. Immer mehr duale Studiengänge, die aufgrund der Unterfinanzierung eingerichtet werden, gefährden deshalb die Offenheit des Hochschulzugangs. Insofern ist im konkreten Fall des Bundeswehrstudiengangs schon der Titel ‚Internationaler Studiengang‘ reine Propaganda, weil bei der BundIMG_20150529_125836096_HDReswehr nur Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft studieren dürfen. Der Auftraggeber wird auch auf die inhaltliche Ausrichtung des Studiengangs Einfluss nehmen wollen – schließlich bezahlt die Armee ja auch für die vorgehaltenen Studienplätze.“ (mehr …)

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